Schenkungs- und Einkommenssteuer

Informationen zur steuergünstigen Vermögensübertragung
auf die nächste Generation

Schenkungsteuer und Einkommensteuer

Schenkungen von Grundvermögen unter lebenslangem Nießbrauchsvorbehalt zugunsten des Schenkers und/oder Wertpapieren an Kinder und/oder Enkel sind vermehrt zu beobachten. Wir wollen einige Hinweise geben ohne zu ausführlich, zu kompliziert und unverständlich zu werden.

1. Freibeträge

Kinder400 T €
Kindeskinder200 T €
Kindeskinder verstorbener Eltern400 T €

2. Bewertung des übertragenen Vermögens
Bedarfsbewertung auf den Stichtag (§ 12 Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz)

2.1. Grundvermögen

unbebautes Grundstück:Bodenrichtwert ./. 20 % des Wertes
bebautes Grundstück vermietet:abhängig von Mietertrag und Alter des Grundstücks

2.2. bebaute Grundstücke selbstgenutzt
Vergleichsmiete ./. Wertminderung durch Alter

2.3.
Vorbehalt des lebenslangen Nießbrauchs des/der Schenker bis zum Tode des Längerlebenden richtet sich nach dem Kapitalwert und ist vom Steuerwert der Schenkung abzuziehen. Der Wert des Nießbrauches richtet sich u. a. nach der deutschen Sterbetafel, die immer höhere Lebensdauer ausweist. Der Nießbrauchswert vermindert den Schenkungswert.

Beispiel zur Übertragung unter Nießbrauchsvorbehalt:
Vater schenkt ein vermietetes Mehrfamilienhaus seinem Sohn im Wege der vorweggenommenen Erbfolge. Das Objekt wirft einen jährlichen Überschuss von 56.000 € ab. Er möchte auf diese Einnahmen bis zu seinem Tod nicht verzichten. Zum Zeitpunkt der vorgesehenen Übertragung ist er 56 Jahre alt. Der Verkehrswert des Objekts beträgt 1.150.000 €.

mit Nießbrauchohne Nießbrauch
Verkehrswert des Grundstücks abzgl. Abschlag 10 %
(§ 13 c ErbStG)
1.150.000 €1.150.000 €
./. 115.000 €./. 115.000 €
1.035.0001.035.000
Ermittlung Nießbrauchswert
Kapitalwert im Jahresbetrag von 1 EUR (Schenker 56 Jahre)13,508
durchschnittlicher Jahreswert56.000 €
maximaler Jahreswert
(18,6tel von 1.150.000 € (§ 16 BewG))
61.828
tatsächlicher Wert des Nießbrauchs756.448 €./. 756.448 €
/. Persönlicher Freibetrag (§ 16 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG)./. 400000 €./. 400000 €
steuerpflichtiger Erwerb0,00 €635.000 €
Schenkungssteuer 19 % (§ 19 Abs. 1 ErbStG)0,00 €120.650 €

2.4. Wertpapiere
Nominalwert zum Stichtag (Börsenkurs). Vorbehalt des lebenslangen Nießbrauches zu kompliziert und steuerlich unklar und umstritten. Von Übertragung unter Nießbrauchsvorbehalt wird daher abgeraten.

3. Einkommensteuerliche Auswirkungen

3.1 Der Nießbraucher des geschenkten Grundvermögens versteuert wie bisher die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Er trägt sämtliche Aufwendungen an Dach und Fach. Er trägt die Grundsteuer und legt diese ggfls., so vermietet und nicht eigengenutzt, auf die Mieter um.

3.2 Hinsichtlich des geschenkten Wertpapiervermögens versteuert das Kind oder Kindeskind nach Abzug des Sparerfreibetrages (in Höhe von 801 €) nur Einkommen, das den Betrag von 9.168,00 € (2019) oder 9.408,00 € (2020) übersteigt. Es muss freilich eine jährliche Einkommensteuererklärung für das Kind oder Kindeskind von ihm (dem Kind) oder dessen familienrechtlich Befugten (vgl. nachfolgend) abgegeben werden. Diese bei der Inanspruchnahme eines Steuerberaters gebührenpflichtige Verpflichtung kann durch die Beantragung und Erteilung einer Nichtveranlagungsbescheinigung durch das zuständige Finanzamt und Vorlage der Bescheinigung gegenüber dem die Zahlungen vornehmenden Kreditinstitut vermieden werden.

3.3 Zu beachten sind:
– Erfordernis der tatsächlichen Durchführung entsprechend der Vereinbarung (Schenkung / Übertragung)
– Verwaltung des Vermögens von Minderjährigen nur in deren Interesse

Einzelheiten ergeben sich aus dem Familienrecht des BGB. Dieses muss zur steuerlichen Anerkennung beachtet werden:

• Ist eine Vertretung der Kinder durch (beide) Elternteile erforderlich?
• Muss ein sog. Ergänzungspfleger bestellt werden?
• Ist eine Genehmigung des Familiengerichtes einzuholen?

4. Transaktionskosten
Es entstehen Kosten für die notarielle Beurkundung des Schenkungsvertrages bei Grundvermögen, Gebühr für die Eintragung im Grundbuch, wenn das Finanzamt darauf besteht, auch Kosten für die Erstellung einer Schenkungssteuererklärung. Die Transaktionskosten betragen im allgemeinen wesentlich weniger als die vermiedene Erbschaftsteuer und die Grundbuchkosten, die im Erbfall entstehen würden..

5. Haftungsvorbehalt
Diese Information ist als ein bewusst kurz und übersichtlich gestalteter Überblick konzipiert worden, aus dem für den konkreten Einzelfall keine Haftung für den Verfasser hergeleitet werden kann.

gez. Delcker
(Dr. Matthias Delcker)
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht

Corona-Soforthilfe

Sie finden hier verschiedene Dokumente und links betreffend die Soforthilfe in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. In beiden Ländern beträgt die Höhe der Soforthilfe mit verlorenem Zuschuss bis zu 9.000,00 € und von da bis zu 30.000,00 € entsprechend der Anzahl der Beschäftigten.

Die Sache ist nicht ohne Brisanz. Ist sie doch strafbewehrt, wenn der Antrag vorsätzlich unrichtig gestellt wird. Es geht darum, nachzuweisen, dass mit Beginn der Epidemie eine existenzbedrohliche Wirtschaftslage oder Liquiditätsengpässe/Umsatzeinbrüche/Honorarausfälle entstanden sind. Dies ist nachzuweisen entsprechend der Richtlinie des Landes für die Unterstützung der von der CoronaPandemie geschädigten ….. vom 22. März 2020 Tz. 4 Fn 2 (vgl angefügt). Die Angaben sind an Eides Statt als zutreffend zu versichern. Die Antragstellung erfolgt in Baden-Württemberg bei der zuständigen IHK auf Vordruck, der eingescannt übermittelt wird. Die Auszahlung erfolgt in BadenWürttemberg durch die L-Bank, Antrag in Rheinland-Pfalz bei der Investitionsbank, Auszahlung an die Hausbank.

Wir sind in der Lage, derartige Anträge vorzubereiten insbesondere so, dass ihre Richtigkeit durch den Antragsteller von ihm an Eides Statt versichert werden kann.

Es geht um kleine Unternehmen: One-man oder wenige Arbeitnehmer (bis 30). Die weiterführenden
links sind:

ps://www.gruenderlexikon.de/news/kurz-notiert/corona-soforthilfen-der-bundeslaender-imueberblick-84233716#Rheinland-Pfalz

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/listefoerderprogramme/soforthilfe-corona

https://assets.baden-wuerttemberg.de/pdf/200325_Antrag_Soforthilfe-Corona_BW.pdf

Die Richtlinie des Landes Baden-Württemberg vom 22. März 2020: https://delcker.de/wp-content/uploads/2020/03/20200322_BW_RL_Soforthilfe-Corona_WM_mit-Ma%C3%9Fgaben-Ressorts_FINAL.pdf.pdf….pdf

Karlsruhe, den 26. März 2020
gez. Delcker
Dr. Matthias Delcker
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Steuerrecht

Service für Stiftungen und Stifter

Betreuung kleiner und mittlerer gemeinnütziger Stiftungen und Vereinigungen

1. Vorbemerkung

Kleine und mittlere gemeinnützige Stiftungen und Vereinigungen (Vereine) unterliegen der Stiftungsaufsicht und der Aufsicht der die Gemeinnützigkeit anerkennenden Finanzbehörde (Finanzamt). Die Satzungen kleiner und mittlerer Stiftungen und Vereinigungen sehen in der Regel eine Prüfungspflicht durch einen externen Prüfer nicht vor. Es ist vielmehr der Abschluss und sonstige Rechnungslegung durch den Vorstand der Stiftung / des Vereins entsprechend den Anforderungen der Stiftungsaufsichtsbehörde und / die Finanzbehörde betreffend, den Anforderungen der Steuergesetzte (AO, KStG).

Bei einer Stiftung ist der Jahresabschluss vom Vorstand aufzustellen und dem Stiftungsrat, sofern ein solcher vorhanden ist, diesem vorzulegen und von diesem zu beschließen. Das alles kostet nicht wenig Geld, was dem Stiftungszweck nicht zur Verfügung steht (Bürokratieaufwand). So wurde in 2004 für einen Stifter eine Stiftung gegründet mit einem Stiftungskapital von 100.000 €. Auf Veranlassung des Stifters wurde der von dem Stiftungsorgan „Vorstand“ erstellte Jahresabschluss von einer großen WP-Gesellschaft geprüft und der vorgefertigte Abschluss testiert, obwohl in der Satzung der Stiftung sich hierfür kein Erfordernis ergeben hätte. Das Honorar betrug über 10.000 €, wobei der Abschluss nicht vom WP erstellt wurde, sondern lediglich die üblichen Prüfungsfragen gestellt und in Textbausteinen im Bericht verarbeitet wurden.

2. Was folgt daraus?

Handlungsempfehlung für kleine und mittlere nicht prüfungspflichtige Stiftungen und Vereine

  • Berichtswesen selbst erledigen, soweit möglich
  • Vermögensverwaltung selbst durchführen. Keine Bank betrauen oder Vermögensverwalter.
  • Stiftungsaufsicht und Finanzverwaltung in die Verantwortung durch regelmäßige Information einbinden.
  • Erträge erwirtschaften durch sichere diversifizierte Anlagen.

Was können wir hierbei für Sie tun?

3. Unsere Leistungen

·    Umfassende Beratung

Wir stehen von der Errichtung und dem laufenden Betrieb bis ggfls. zur rechtlich und steuerlichen problemlosen Abwicklung des gemeinnützigen Rechtssubjekts in steuerlicher, rechtlicher  Fragestellung zur Verfügung

·    Stiftungsmanagement

Wir kümmern uns um die Begleitung der Entscheidungsprozesse, erstellen für die Stiftung die  Berichtspflichten im erforderlichen Mindestumfang  gegenüber Stiftungsaufsicht und Finanzverwaltung. Wir haben langjährige Erfahrung im Umgang mit Stiftungsaufsicht und Finanzverwaltung.

·    Berichtswesen in abgespeckter, rechtlich, steuerlich  ausreichender Form

Wir erstellen für Ihre Gremien unterschriftsreife Vorlagen. Diese richten sich nach Recht und Gesetz. Sie enthalten keine Zahlenfriedhöfe oder nichtssagende Textbausteine. Wir stimmen die Berichte mit der Stiftungsaufsicht im Vorhinein ab.

·    Vermögensverwaltung

Wir übernehmen keine Vermögensverwaltung, sondern beraten Sie bei der Anlage des Stiftungskapitals. Wir helfen Ihnen, eine Anlagestrategie zu entwickeln und mit Ihren Gremien festzulegen. Wir überprüfen diese jährlich zusammen mit Ihnen und schlagen Anpassungen vor.

Wir raten davon ab, eine Vermögensverwaltung durch Banken oder „spezialisierte Stiftungsvermögensverwalter“ vornehmen zu lassen. Wir raten dazu, die Anlagestrategie jährlich selbst zu überdenken und von den Gremien (Stiftungsvorstand und ggfls. Stiftungsrat)  beschließen zu lassen.  Umschichtungen sind teuer. Unsere Empfehlung ist, in Absprache (Information) mit der Stiftungsaufsicht, Anlagewerte zu zeichnen,  diese zu halten und nicht auf Kursgewinne zu spekulieren, sondern  auf Dividendenerträge von DAX-Unternehmen oder auf Zinserträge von Anleihen mit einem vertretbaren rating.  Wenn der Vorstand in Absprache mit dem Stiftungsrat beschließt, Werte langfristig halten zu wollen, bestehen u.E. keine Bedenken, von einer Wertberichtigung nach unten in der Vermögensaufstellung zum Aufstellungsstichtag abzusehen. Die steuerfreie Dividende ist der Ertrag. Wir begleiten Sie auf diesem Weg.

4. Unsere Vergütung

  • Diese richtet sich nach unserem zeitlichen Aufwand. Auch ist eine pauschale Vereinbarung möglich. Wir sind auf die Betreuung von kleinen und mittleren gemeinnützigen Körperschaften spezialisiert und können durch gezielte standardisierte digitalisierte Betreuung unsere Kosten niedrig halten.
  • Unsere Vergütung richtet sich nach der Inanspruchnahme der Module unserer Dienstleitungen:

1.      Gründung/Errichtung der gemeinnützigen Körperschaft, Zustiftungen

2.      Laufender Betrieb Recht und Steuer (Berichtswesen)

3.      Vermögensverwaltung

Beschränkte Steuerpflicht

Ins Ausland entsandte Arbeitnehmer werden beschränkt steuerpflichtig mit inländischen Einkünften, die inlandsradiziert sind, (ihre Wurzel im Inland haben) vornehmlich Einkünften aus Vermietung und Verpachtung von Immobilien und Beteiligungen an Personengesellschaften.

 

Diese beschränkt Steuerpflichtigen, die dann Wohnsitz in USA, China oder anderen Staaten haben, benötigen in der Regel neben der steuerlichen Vertretung auch die steuerliche Beratung bei der jährlichen Einkommensteuererklärung in Deutschland. Kompliziert wird es, wenn der entsandte Arbeitnehmer die Familie nicht mitnimmt, sondern Partner und ggfls. Kinder in Deutschland bleiben.

 

Die Frage der Abgrenzung des steuerpflichtigen und steuerfreien Arbeitslohnes im Inland, die insbesondere das Entsende- und das Rückkehrjahr betrifft (183 Tage-Klausel in den meisten Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)), wird in der Regel durch die dem Personalbereich angegliederte Lohnsteuerabteilung vertraglich dargestellt.

 

Eine steuerlich interessante Möglichkeit, einem entsandten Arbeitnehmer, der von der ausländischen Betriebsstätte oder Tochtergesellschaft sein Arbeitsentgelt erhält, von durch seine Auslandstätigkeit entstehenden Kosten zu entlasten, besteht darin, dass die entsendende Muttergesellschaft oder Betriebstätte in Deutschland die Steuerberatungskosten für den entsandten Bediensteten übernimmt.

 

Lohnsteuerliche Auswirkungen in Deutschland hat dies nicht, da der entsandte Bedienstete von der ausländischen Betriebstätte/Tochtergesellschaft bezahlt wird.

Die durch den entsendenden bisherigen Arbeitgeber übernommenen Steuerberatungskosten sind kein steuerpflichtiger Arbeitslohn des beschränkt Steuerpflichtigen, sondern stellen Aufwand des entsendenden Arbeitgebers dar, der auf eine Rückkehr vertraut, möglicherweise auch die Rückgliederung vertraglich zugesagt hat.

 

Wir haben diese Rechtsfragen mit der Finanzverwaltung in obigem Sinne abgeklärt. Wir könnten die Rechtsmeinung schriftlich durch Anrufungsauskunft gem. § 42e EStG (Lohnsteuer) und verbindliche Auskunft nach der Abgabenordnung (Betriebsausgabe und Vorsteuer) absichern.

Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.

F / PL / FIN

français

Conseil juridique, fiscal et économique aux petites et moyennes entreprises (PME/KMU) non établies en Allemagne

Nous correspondons également en français.

Vous trouverez ici notre brochure d´information en français.

https://delcker.de/wp-content/uploads/2019/05/www.delcker.de_francais.pdf

französisch


Rechtliche, steuerliche und wirtschaftsberatende Dienstleistungen für nicht in Deutschland ansässige kleine und mittlere französische Unternehmen (PME/KMU).

Wir korrespondieren auch auf Französisch.

Unsere Informationsbroschüre F in deutscher Sprache.

https://delcker.de/wp-content/uploads/2019/05/www.delcker.de_allemand.pdf


suomi

Saksalainen asianajo - ja verotoimisto Delcker: Neuvontaa pienille ja keskisuurille suomalaisille yrityksille Saksassa.

Esitteemme suomeksi

https://delcker.de/wp-content/uploads/2018/07/Delcker_netz_finnisch.pdf

finnisch

Wirtschaftsberatende Dienstleistungen für nicht in Deutschland ansässige kleine und mittlere finnische Unternehmen (KMU)

Wir korrespondieren auch auf finnisch.

Unsere Informationsbroschüre FIN in deutscher Sprache.

https://delcker.de/wp-content/uploads/2018/07/Delcker_netz_deutsch.pdf


polski

Porady prawne, podatkowe i gospodarcze dla małych i średnich przedsiębiorstw, które nie posiadają swojej siedziby na terenie Niemiec (MŚP)

Korespondujemy również po polsku

https://delcker.de/wp-content/uploads/2018/07/PL_D_polnisch.pdf

polnisch

Rechtliche, steuerliche und wirtschaftsberatende Dienstleistungen für nicht in Deutschland ansässigekleine und mittlere polnische Unternehmen (KMU)

Wir korrespondieren auch auf polnisch.

Unsere Informationsbroschüre PL in deutscher Sprache.

https://delcker.de/wp-content/uploads/2018/07/PL_D_deutsch.pdf

Die Akte Jesus

Buchbesprechung

Charles Foster

Die Akte Jesus

„Ein Jurist ermittelt in Sachen Auferstehung“

Pattloch Verlag, 2008, 399 Seiten, Preis unbekannt

Die Auferstehung Jesu „secundum scripturas“ ist kein Kriminalroman, aber durchaus wert, kriminologisch untersucht zu werden. Der untersuchende Jurist Charles Foster ist tätig als Lawyer (Rechtsanwalt) in London, Lehrbeauftragter für Medizinrecht an der Universität Oxford und Gastprofessor an der hebräischen Universität in Jerusalem. Er ist ein analytisch denkender Jurist, kein juristischer Erbsenzähler, aber auch spitzfindigen Argumenten aufgeschlossen, ohne Rabulistik zu betreiben.

Foster bedient sich einer dem englischen Rechtssystem bekannten Modell der „Wahrheitsfindung“:  „X“ ist für ihn der, der die Auferstehung zu Fall bringen will, „Y“ ist der, der die Auferstehung nachweisen soll. X und Y bedienen sich beide gleicher Quellen, im wesentlichen der Evangelien, darüber hinaus zeitgenössischer römischer und nahöstlicher historischer Schriftsteller sowie moderner wissenschaftlicher Untersuchungen.

Es wird, wie bei heutigen staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen, alles in Frage gestellt:

  • Der Tod
  • Die Bestattung
  • Das leere Grab
  • Die Auferstehung

Zeugen werden auf ihre Glaubwürdigkeit hin abgeklopft (außerhalb der Evangelien finden wir keine Bestätigung der Auferstehung durch Zeugen).

Starb Jesus nicht, war es ein anderer der gekreuzigt wurde, was geschah mit einem (über)lebenden Jesus? Gewagte Hypothesen Dritter werden erwähnt:

  • Ging er nach Indien?
  • War Jesus ein „Mensch“?

Dies sind Fragen von Wichtigtuern. Die Untersuchung des (Staats)anwalts Foster kommt zum Schluss, dass Jesus mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am Kreuz als Mensch gestorben ist.

Gab es danach eine Bestattung? Im römischen Reich wurden Gekreuzigte nicht bestattet, anders in Jerusalem. Die Frage ist aber wo und gab es überhaupt:

a) Josef und

b) Sein Grab und

c) Hat Pilatus ihm den Leichnam überlassen (warum sollte er das?)? und

d) Konnte Josef allein den Leichnam abnehmen und zum Grab schleppen? (den Verschlussstein wollen wir hier gar nicht erwähnen).

Nur Johannes gibt Josef einen Gehilfen zur Seite, Nikodemus, aber auch gleich noch 100 (römische) Pfund Gewürze (umgerechnet 30 bis 35 kg) mit auf den Weg. Das alles erschüttert die Glaubwürdigkeit der Evangelisten, die weiterer Ausführungen schuldig bleiben.

Paulus, den Lukas lange begleitete und sicher über alles informiert hat, was ihm bekannt war, predigt in Antiochia: …forderten s i e (die Juden) von Pilatus dass er hingerichtet werde. Als s i e aber erfüllt hatten was geschrieben steht über ihn, nahmen s i e ihn vom Holz herab und legten ihn ins Grab (Apostelgeschichte 13, 27-29).

S I E sind die Juden (so jedenfalls die Meinung des untersuchenden Autors Foster) . Hielt Paulus Josef für „virtuell“?  Traute er der Auferstehungsgeschichte nicht?  Lukas hat ihm doch sicher berichtet. Ist Lukas glaubwürdig?

Foster meint:

Wenn „das Christentum“ wahr ist, dann muss das Grab leer sein, doch wenn das Grab leer ist, folgt daraus nicht, dass „das Christentum“ wahr ist (S. 162 f.). Eine mißverständliche Formulierung Fosters, denn was hat „das Christentum“ mit Wahrheit zu tun? Es mag aber auch an der Übersetzung aus dem Englischen liegen. „true“ kann auch übersetzt werden mit „wirklich“ und dann hört sich die Meinung Fosters schon etwas anders an.

Die Evangelisten widersprechen sich in entscheidenden Aussagen. Sonderbare Schweißtücher ( Gekreuzigte hatten kein Schweisstücher )  und ein Wettlauf um die Macht zwischen Petrus und dem „geliebten Jünger“. Bei Lukas wird Petrus kaum erwähnt.

Lange vor den später entstandenen Evangelien dokumentiert Paulus seinen Glauben an die leibliche Auferstehung in 1. Korinther 15,  44, allerdings ist der Auferstehungsleib nur „spiritueller“ Natur.

Paulus hat keine Probleme mit der Auferstehung, da er weder das leere Grab gesehen, noch Jesus begegnet ist. Vor Damaskus ist Jesus ihm „nur“ vor seinem inneren Auge erschienen. Damit ist der griechische Jude Paulus aus dem Schneider. Er kann unwiderlegbar verkünden:

„gesät wird ein Soma Physicon, auferweckt ein Soma Pneumaticon (S. 279).

Das Buch enthält im Anhang noch ausführliche rechtsmedizinische Ausführungen zu möglichen Todesursachen Jesu.  Fotos und Rekonstruktionen von Hinrichtungsart im römischen Reich und von antiken Gräbern in Jerusalem veranschaulichen den Text in unspektakulärer Weise.

Ein Buch, das in wohltuend unprätentiöser Art die Frage der Auferstehung Jesu wissenschaftlich und kriminalistisch untersucht und Antworten gibt.